Schadensersatz Wenn Telekom Techniker Nicht Kommt

Immer wieder kommt der teltarif.de-Redaktion zu Ohren, dass es bei der Beauftragung von DSL-Anschl�ssen �rger mit dem Anbieter gibt. Die h�ufigsten Probleme bei einem Provider-Wechsel oder DSL-Umzug sind: Koordinations-Schwierigkeiten der Anbieter untereinander und das Einhalten von Schaltungsterminen. Sehr oft geben auch tote oder viel zu langsame Leitungen Anlass zur Beschwerde und wenn eine St�rung nicht (rechtzeitig) beseitigt wird.

Zwar schreiben sich die Provider verst�rkt das Thema "Service" auf die Fahnen - sie geben "Service-Versprechen" ab, beteuern "Service-Offensiven" oder bieten kostenpflichtige "Service-Pakete" an - doch Kunden sollten niemals blind auf den Kundenservice ihres Anbieters vertrauen. Besser ist es, seine Rechte zu kennen. In Zusammenarbeit mit Hagen Hild, Fachanwalt f�r Information technology-Recht, nennen wir Ihnen hier einige wichtige Rechts-Tipps rund um den DSL-Anschluss. Wir hoffen, dass Sie sich mit unseren rechtlichen Hinweisen �rger mit dem Anbieter ersparen k�nnen.

Autumn 1: Wenn sich der Anbieter nach Bestellung gar nicht meldet oder kein Schaltungstermin zustande kommt

IT-Fachwanwalt Hagen Hild
Foto: Hagen Hild In diesem Autumn, and so Hild, sollte der Kunde schriftlich "eine angemessene Nachfrist" zur Schaltung setzen. Konkret hei�t das: "Mit einer Frist von zwei Wochen ist man in jedem Fall auf der sicheren Seite." Eine l�ngere Frist sei keinesfalls notwendig, schlie�lich sei der Anbieter als Leistungserbringer in der Pflicht. Passiert auch nach Fristsetzung nichts, kann der Kunde vom Vertrag zur�cktreten und auch Schadensersatzforderungen stellen. Das one thousand�nnen Fahrtkosten sein, aber auch zum Beispiel dice Kosten f�r die Beauftragung eines Ersatzvertrags, zum Beispiel wenn das dann gew�hlte Unternehmen Bereitstellungsgeb�hren erhebt. Daneben muss der Anbieter dem Kunden bei Vertragsr�cktritt alle bislang durch den Vertrag entstandenen Kosten wie anteilige Grundgeb�hren, etwaige Bereitstellungskosten etc. zur�ckerstatten.

Fall ii: Der DSL-Anschluss l�uft nach Schaltung nicht oder nicht richtig

Hier muss der Kunde dem Anbieter zumindest einen Nachbesserungsversuch einr�umen. "Diesen sollte man ebenfalls schriftlich mit einer Frist von maximal 14 Tagen verlangen", empfiehlt Anwalt Hild. Wenn der Anbieter nicht reagiert oder die Nachbesserung scheitert, kann man auch hier vom Vertrag zur�cktreten, "weil die zugesagte Leistung nicht erbracht wurde."

Zeigt ein Kunde freiwillig Geduld und wartet ohne Beschwerde sehr lange auf die Schaltung seines Anschlusses, ist er leider selbst Schuld und kann grunds�tzlich keine Anspr�che geltend machen. Schlie�lich h�tte er dem Anbieter fr�hzeitig eine Frist setzen k�nnen. Daher empfiehlt Fachanwalt Hild: "Im Zweifelsautumn immer eine Frist setzen, damit ist human being besser dran."

Autumn three: Dice Geschwindigkeit des DSL-Anschlusses ist viel zu langsam

Die meisten Anbieter berufen sich gerne auf die "bis zu"-Klausel, in der eine Geschwindigkeit nicht fest garantiert wird, sondern nur eine Bandbreite von "bis zu" einem gewissen Speed im Downwardlystream. Reklamiert der Kunde, verweisen viele Firmen gerne auf den "bis zu"-Zusatz. Das l�sst Anwalt Hild jedoch nicht gelten: "Das ist dasselbe, als wenn mir ein Automobileh�ndler sagt: 'Das Auto f�hrt 250 km/h. Wie schnell es aber wirklich f�hrt, merken sie erst auf der Motorcarbahn.'". F�r Hild ist klar: "Ich muss dem Kunden normalerweise genau das erbringen, was er bestellt hat. Ich kann nur dann einen sixteen 000er-Anschluss verkaufen, wenn ich diese Leistung auch ziemlich exakt hinbekomme." Der Kunde erwarte ja keine "bis zu"-Leistung, sondern im Regelfall die plakativ beworbene H�chstbandbreite.

K�nne der Anbieter diese aus technischen Gr�nden nicht garantieren, thou�sse er "den Kunden explizit darauf hinweisen, dass er eine Ringbreite in einem Korridor von zum Beispiel 6 bis sixteen MBit/s erh�lt". Alternativ k�nne man Kunden, die aufgrund ihrer Leitungsbeschaffenheit nicht die volle Geschwindigkeit erhalten k�nnen, vor Vertragsschluss eine Mindestringbreite mitteilen, dice dann garantiert sei.

Fall iv: Wenn eine St�rung nicht (rechtzeitig) beseitigt wird

Bei einer St�rung sollte der Kunde zun�chst dice je nach Anbieter unterschiedliche Entst�rfrist abwarten. Meist betr�gt diese ein bis drei Tage ab St�rungsmeldung. Auch f�r den Augsburger Anwalt Hild liegt die Schmerzgrenze "sp�testens am �bern�chsten Werktag". Ist die St�rung dann immer noch vorhanden, sollte man eine kurze Frist von einigen Tagen zur Entst�rung setzen, r�t Hild. Das Schreiben kann homo dann auch per Fax (idealerweise mit Sendeall-time�tigung) oder per Electronic mail (z.B. mit Leseall-time�tigung) versenden. Verstreicht auch diese Frist fruchtlos, kann Schadensersatz verlangt werden und gegebenenfalls auch vom Vertrag zur�ckgetreten werden.

Generell aureate, dass man im Zweifel den Zugang eines Schreibens an den Anbieter sp�ter belegen thousand�nnen muss. Hier bietet es sich an, das Schreiben per (�bergabe-) Einschreiben bei der Post oder als Fax mit Sendebest�tigung zu versenden. Bei E-Mails sollte homo darauf achten, eine Eingangsbest�tigung oder �hnliches zu erhalten, um den Eingang beim jeweiligen Unternehmen sp�ter nachweisen zu k�nnen.